PM 17.03.10 – PM Fraktion Die LINKE im Kreistag diskutiert über Struktur der Arbeitsverwaltung

Am 17.März 2010 besuchten Mitglieder des Arbeitskreises I „Soziales und Gleichstellung“ der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag sowie Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz den Zittauer Fachdienst für Beschäftigung und Arbeit. Dieser Besuch diente dem Informationsaustausch, gerade im Hinblick auf die Umsetzung der so genannten „Hartz IV“ – Regelungen. MdL Kathrin Kagelmann, […]

PM 09.03.10: Kagelmann zur geplanten Kürzung beim Wolfprojekt Lausitz

Zur Ankündigung der Landräte von Görlitz und Bautzen, Bernd Lange und Michael Harig, sich für eine Beendigung des Lausitzer Wolfsprojektes stark zu machen (s. SZ vom 09.03.2010), erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und Abgeordnete des Sächsischen Landtages, Kathrin Kagelmann: Die Ankündigung der beiden Landräte von Görlitz und Bautzen sowie der […]

PM 25.02.10 – PM Fraktion Die LINKE Prinzip Hoffnung in der Haushaltsdebatte – Alle Anträge der Linken abgelehnt

In seiner Rede appellierte der Vorsitzende des Finanzausschusses an die Verantwortung der Kreisräte für den Landkreis. Damit zwingend die Zustimmung zum Haushalt 2010 und dem Haushaltssicherungskonzept zu verbinden, erschließt sich allerdings für Kreisräte der Linken nicht. Die Linke kritisierte insbesondere, dass sowohl der Haushalt wie das Haushaltssicherungskonzept bereits zum Zeitpunkt der Verabschiedung Makulatur werden, weil  […]

PM 10.02.10 – PM Fraktion Die LINKE unterstützt kreisliches Engagement für Kurstadtentwicklung

Am 9. Februar 2010 besuchte die Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz das neue Kulturhotel Fürst Pückler Bad Muskau. In der Gesprächsrunde mit dem Geschäftsführer der Einrichtung, Herrn Bernd Geißler, dem Bürgermeister von Bad Muskau, Herrn Andreas Bänder, sowie dem Leiter des Rechtsamtes, Herrn Volker Jennewein, als Vertreter des Landkreises informierten sich die Mitglieder der […]

PM 05.02.10 – PM KdU-Richtlinie belastet ALG-II-Empfänger und Wohnungsunternehmen

Seit dem 01.04.2009 gilt im Landkreis Görlitz eine neue Richtlinie für die Gewährung von Kosten der Unterkunft (KdU) für Empfängerinnen von ALG II oder Sozialgeld, bei der die erstattungsfähigen Obergrenzen für Miete und Heizung teilweise erheblich abgesenkt wurden. Das bedeutet beispielsweise im Bereich des Altkreises NOL zwischen 5,- bis 36,- Euro je Wohnung weniger Zuschuss. […]