PM 30.07.09 – PM Vorläufiges Aus für weitere Jugendmanager in sächsischen Kreisen

Zum Bewilligungsstopp für das Demokratieförderprogramm erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz und Direktkandidatin im Wahlkreis 57 für die Landtagswahl, Kathrin Kagelmann: Der Einstieg in die rechte Szene erfolgt in der Regel über entsprechende Jugendstrukturen, die sich regional unterschiedlich stark aber überall in Sachsen verfestigen konnten – nicht zuletzt aufgrund einer fehlenden, […]

PM 01.07.09 – PM LINKE fordert Präventionsrat gegen Rechte Strukturen

Nicht erst seit dem letzten Wochenende, wo 500 Neonazis am Quitzdorfer Stausee den Wahlkampfauftakt der NPD zelebrierten, zeigt sich, dass der Landkreis Görlitz zu einem bevorzugten Aufmarschgebiet von Neonazis geworden ist. Veranstaltungen wie in Geheege oder aufgelöste Konzerte rechter Gruppierungen in der ersten Hälfte dieses Jahres zeigen, dass ein abgestimmtes Handeln aller demokratischen Kräfte im […]

PM 22.06.09 – PM Beratung über die aktuelle Situation der medizinischen Versorgungsstruktur im Landkreis Görlitz

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz traf sich am Montag, den 22.Juni 2009, gemeinsam mit Vertretern des Landkreises, der Krankenkassen und des Kreisseniorenrates um gemeinsam über die aktuelle Situation der medizinischen Versorgungsstruktur im Landkreis Görlitz zu beraten. Hierzu erklärt Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Kreistagsfraktion: In der Diskussion wurde deutlich, dass die gegenwärtige Bedarfsplanung die […]

PM 29.05.09 – PM zur Mitteilung Vattenfall Europe wird in diesem Jahr 23 Millionen weniger Gewerbesteuer an Lausitzer Kommunen zahlen

Zur Mitteilung, der Bergbau- und Energiekonzerns Vattenfall Europe wird in diesem Jahr 23 Millionen weniger Gewerbesteuer an Lausitzer Kommunen zahlen, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann: Die Ankündigung von Vattenfall Europe, den Lausitzer Gemeinden von Cottbus bis Boxberg künftig weniger Gewerbesteuern zu zahlen, ist eingeschlagen wie eine Bombe. Ein […]

PM 15.04.09 – PM zum Verbot des Anbaus von genmanipuliertem Mais der Linie MON 810 in Deutschland

Zum Verbot des Anbaus von genmanipuliertem Mais der Linie MON 810 in Deutschland durch Agrarministerin Ilse Aigner, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, Kathrin Kagelmann: Fünf Minuten vor Zwölf, sprich wenige Tage vor der Aussaat, hat Agrarministerin Ilse Aigner endlich die Notbremse gezogen. Wie in 5 anderen europäischen Staaten ist nun […]