Anfragen an die sächsische Staatsregierung

Anfragen im Jahr 2017

6/10492 Verstöße bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Glyphosat) – HIER

6/10101 Repowering von zwei Windkraftanlagen im Landkreis Görlitz – HIER

6/9599 Verpflegungssituation in Sachsens Schulen – HIER

6/9598 Schulverpflegung in Sachen – HIER

6/9597 Umsetzung EU-Schulfruchtprogramm in Sachsen – HIER

6/8564 Vogelgrippe in Sachsen – HIER

6/8429 Artenschutz in Sachsen – gefährdete Brutvögel – HIER

6/7639 Rasanter Anstieg beim Öko-Landbau in Sachsen – Nachfrage – HIER

Anfragen im Jahr 2016

 

6/7189 Vogelgrippe in Sachsen – Anordnung landesweiter Aufstalltung – HIER

6/7051 Bewirtschaftung des Stausees Quitzdorf ab 2017 – HIER

6/6889 Sonn- und Feiertagsarbeit in Industriebetrieben im Freistaat Sachsen – HIER

6/6863 Förderung Gewerbeansiedlung im Industrie- und Gewerbegebiet Kodersdorf – HIER

Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei Bodenerosion durch Wasser nach dem Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) – HIER

6/5703 Faulbrut in Bienenbeständen – HIER

6/5684 Gesundheitliche Folgen der Verstromung von Braunkohle im Kraftwerk Boxberg – HIER

6/5261 Holzeinschlagsmengen, Erlöse aus dem Holzverkauf und Beschäftigte beim Staatsbetrieb Sachsenforst – HIER

6/5260 Eigenjagdbezirke , Hegegemeinschaften und Verbissgutachten im Jagdgesetz für den Freistaat Sachsen – HIER –

6/5259 Monitoring wildlebender Tierarten – HIER

6/5258 Jagd in Sachsen, ins. Rotwild, Schalenwildgebiete – HIER

6/5110 Einsatz Pflanzenschutzmittel bei Staatsbetrieben – HIER –

6/5109 Genehmigung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Freilandflächen, die weder landwirtschaftlich noch fortswirtschaft oder gärtnerisch genutzt werden  – HIER

6/4528 Verwaltungsverfahren der Vattenfall Europe Mining AG bei dem Sächsischen Oberbergmat – HIER

6/4204 Verkauf Braunkohlesparte von Vattenfall – HIER –

Anfragen im Jahr 2015

6/3290 Rohstoffstrategie und Erprobung innovativer Förderverfahren in Sachsen – HIER

6/2289 Schäden im sächsischen Wein- und Obstanbau durch die Kirschessigfliege – HIER

6/2287 Bienenhaltung in Sachen – HIER

6/2169 Entwicklung der Tierhaltung in Sachsen – HIER

6/2168 Strukturen der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung in Sachsen – HIER

6/2150 Strukturwandel in der Lausitz – Unterstützung für Bürger/innen und Gemeinden – HIER –

6/1830 Jänkendorfer Kreuzung bei Niesky – HIER

6/1388 Kupferbohrungen im Landkreis Görlitz (Weißwasser, Deschka) – HIER –

Anfragen im Jahr 2014

Bekämpfung des Westlichen Maiswurzelbohrers, Anbau von Mais –HIER

Tagebauverfüllungen – Auflagen und Kontrollen-HIER

Förderkriterien für Schulbau in Sachsen – Förderung von Schulküchen-HIER

Schulverpflegung in Sachsen –HIER

Anfragen im Jahr 2013

Strukturen des ökologischen Landbaus in Sachsen, Anbauverbände –HIER

Beschäftigungswirkung der Braunkohleindustrie in der Lausitz –HIER

Sächsischer Tierschutzbericht 2012 –HIER

Kostenentwicklung beim Zweckverband Abwasser Rothenburg O.L. –HIER

Kurzgutachten zur energiepolitischen Notwendigkeit weiterer Braunkohletagebaue
HIER

Anfragen im Jahr 2012

Reitwegenetz Sachsen –HIER

Befreiungen von der Feldes- und Förderabgabe –HIER

Brände in Anlagen der Tierproduktion in Sachsen –HIER

chronischer Botulismus/ seuchenhaftes Geschehen in Rinderbeständen – Forschungsvorhaben und Verbraucherschutz –HIER

Staatliche Anerkennung der Freien Schule Rietschen –HIER

Erarbeitung des Landesverkehrsplans und Netzkonzeption, Stand und Verfahren im Bereich der S 58 –HIER

Staatliche Anerkennung der Freien Schule Rietschen –HIER

Fleischverbrauch in Sachsen –HIER

Sanierungsbedarf von Rohrleitungen und Pumpenwerken im ZV Abwasser Rothenburg –HIER

Aktuelle Situation der Firma Spekon Aircraft and Aerospace GmbH Seifhennersdorf
HIER

Aktuelle Situation der Firma Global Aviation Services GmbH Rothenburg –HIER

Bestand an und Kapazitäten für Exoten in sächsischen Tierheimen –HIER

Anfragen im Jahr 2011

Haltung gefährlicher Wildtier und Exoten in Sachsen –HIER

Der Westliche Maiswurzelbohrer, Diabrotica virgifera virgifera und Maßnahmen zur Eindämmung seiner Verbreitung –HIER

Ziel 9.3 des LEP 2003, Erhöhung des Anteils ökologisch bewirtschafteter Flächen
HIER

Konsequenzen eines Wegfalls der bislang in § 24 II Satz 2 bis 5 des SächsWaldG verankerten forstlichen Gutachten (Schäl- und Verbissgutachten) –HIER

Notzeit im Jagdrecht, Schalenwildgebiete und außerhalb der Schalenwildgebiete gestreckte Stücke, körperliche Nachweis erlegten Wildes –HIER

Glyhosat: Pflanzenschutzberatung, Verwaltungshandeln und Personalressourcen bei amtlichen Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln –HIER

Gefährdungslage für Mensch, Tier und Umwelt durch Glyphosat –HIER

Abgabe von Glyphosat in den Handel sowie Nebenbestimmungen und Auflagen im Zuge der Genehmigung nach § 6 III PflSchG –HIER

Glyphosat: amtliche Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln –HIER

Talsperre Quitzdorf, Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte –HIER

Verzögerungen beim Braunkohlentagebau Reichwalde –HIER

Geplanter Neubau von Atomkraftwerken in der Republik Polen –HIER

Mitglieder in forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen in Sachsen – Strukturen und Daten –HIER

Geplante Erweiterung und atypische Geruchsbelästigung durch die Ferkelzuchtanlage Kunnersdorf –HIER

Zu- und -abgänge von landwirtschaftlichen Flächen und Waldflächen –HIER

Anfragen im Jahr 2010

Flächenverkäufe durch die BVVG, Preisentwicklung und Wirksamkeit fachlicher Abstimmungen –HIER

Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei Bodenerosion durch Wasser nach den Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) –HIER

Jährliche Auslastung der Sächsischen Großfeuerungsanlagen –HIER

Bau eines Funkmastes für den BOS-Digitalfunk in Niesky, Rothenburger Str. 67 –HIER

Tierversuche in Sachsen –HIER

Kapazitäten und Beschäftigungswirkung erneuerbarer Energien in Sachsen –HIER

Überwachung der Freisetzungen gentechnisch veränderter Rapspflanzen –HIER

Überführung von Gewässern aus Bundes- in Landeseigentum –HIER

Kläranlage Rothenburg/O.L. – Nachfrage zu DS 5/1530 –HIER

Neue EU-Schlachtverordnung –HIER

Tierdiebstähle in Sachsen –HIER

Umsetzung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Tierschutzes vom 5. November 2001 –HIER

Das Wächterhausprinzip –HIER

Anfrage in Bezug auf die Kläranlage in Rothenburg/OL –HIER

Verstoß gegen die Vorgaben des Gentechnikgesetzes II  –HIER

Verstoß gegen die Vorgaben des Gentechnikgesetzes I  –HIER

Anfragen im Jahr 2009

Neubau eines Wehres in Ober-Horka im Rahmen des Hochwasserschutzes –HIER

Struktur im sächsischen Milchsektor – Erzeugergemeinschaften Milch in Sachsen –HIER

Maßnahmen zur Stabilisierung des Milchsektors –HIER

Ausgleichsmaßnahmen für die Errichtung von 3 Windrädern bei Sohland a.R./Deutsch-Paulsdorf –HIER

Finanzierung eines Brückenneubaus über die Mulde in Grimma anstelle des Wiederaufbaus der Pöppelmannbrücke durch das SMWA –HIER

Zeitplan für die Errichtung der Mauer entlang der Mulde zum Schutz der Altstadt von Grimma vor Schadhochwasser –HIER

Alkali-Kieselsäure-Reaktion auf Autobahnabschnitten, Eignung von Quarzporphyr und Grauwacke als Zuschlagstoffe für Straßenbeton –HIER

Fehler in den Dienstausweisen für ehrenamtliche Naturschutzhelfer, Umweltministerium muss hunderte Ausweise neu drucken lassen –HIER

Verlorener Aufwand für die Antragstellenden nach dem Ausfall der Naturschutzförderung 2008 gem. der Richtlinie „Natürliches Erbe“ –HIER

Förderung des Naturschutzes und des ländlichen Erbes 2008 nach dem Ausbleiben der Genehmigung der Richtlinie „Natürliches Erbe“ –HIER

Ursachen des Verzugs in der beihilferechtlichen Genehmigung der Förderrichtlinie „Natürliches Erbe“ durch die Europäische Kommission –HIER

Bau eines Hochwasserdeiches in Horka –HIER

Anfragen im Jahr 2008

Klimawandel in Sachsen und Entnahme von Grundwasser durch Tagebaue
HIER

Kraftwerk Boxberg – Emissionszertifikate –HIER

Planfeststellung für den Festgesteinstagebau Gebelzig, Bestimmung der Einflüsse auf die Grundwasserleiter –HIER

Teilnahme von BehördenmitarbeiterInnen an öffentlichen Fachveranstaltungen demokratischer politischer Parteien und Organisationen –HIER

Abwasserresterschließung der Gemeinde Horka im Zweckverband Abwasser Rothenburg/O.L.  –HIER

Abwasserresterschließung der Gemeinde Horka im Zweckverband Abwasser Rothenburg/O.L. – Erhöhung der Investitionskosten –HIER

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für den Festgesteinstagebau Gebelzig, Gemeinde Hohendubrau/NOL –HIER

Zweckverband Abwasser Rothenburg/O.L. – Anschluss der Gemeinde Horka –HIER

Anbau von gentechnisch verändertem Mais MON 810 auf Ackerflächen ohne die Einhaltung der Dreimonatsfrist zwischen Anzeige und Aussaat –HIER

Fortgang der Managementplanungen für die Fauna-Flora-Habitat-Gebiete –HIER

Erste Erfahrungen mit dem Mammografie-Screening-Programm in Sachsen (III)
HIER

Erste Erfahrungen mit dem Mammografie-Screening-Programm in Sachsen (II)
HIER

Erste Erfahrungen mit dem Mammografie-Screening-Programm in Sachsen (I)
HIER

Zweckverband Abwasser Rothenburg/O.L. – Anschluss der Gemeinde Horka –HIER
Nachfrage zur Anfrage –HIER
Nachfrage Zweckverband Abwasser Rothenburg/O.L. – Anschluss der Gemeinde Horka
HIER

Festgesteinstagebau Gebelzig, Gemeinde Hohendubrau/NOL (3) –HIER

Festgesteinstagebau Gebelzig, Gemeinde Hohendubrau/NOL (2) –HIER

Festgesteinstagebau Gebelzig, Gemeinde Hohendubrau/NOL (1) –HIER

Rechtsextremistische Störungen bei Jugendkonzert (2) –HIER

Rechtsextremistische Störungen bei Jugendkonzert (1) –HIER

Anfragen im Jahr 2007

Kraftwerk Boxberg – Betriebsgenehmigung und Verlängerung –HIER

Fortgang der Planungen an der Elbe-Staustufe bei Decin in Tschechien –HIER

Förderung ohne Förderprogramm für den Landesfischereiverband und für Anglerverbände gemäß Anlage –HIER

Geplanter Bau eines Kraftwerkes für Ersatzbrennstoffe in Rothenburg/O.L.  –HIER

Fortschreibung der Tagebauentwicklung im Lausitzer Braunkohlerevier (Sachsen) –HIER

Errichtung eines Holzheizkraftwerkes in Niesky –HIER

Polizeidirektion Westsachsen auf dem Gelände der ehemaligen Amtshauptmannschaft Grimma im Überflutungsbereich der Mulde –HIER

Verlangen der Europäischen Kommission nach Überarbeitung des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum des Freistaates Sachsens 2007 – 2013
HIER

Stellungnahmen zum Sächsischen Kreisgebietsneugliederungsgesetz –HIER

Sächsisches Waldgesetz – Reiten im Wald –HIER–  / Anhang –HIER

Planung und Bau der Hochwasserschutzmauer für die Altstadt in Grimma –HIER

Förderung Abwasserzweckverband Rothenburg O/L. (2) –HIER

Förderung Abwasserzweckverband Rothenburg O/L. (1) –HIER

Hochwasserschutz am Neugraben in Horka (NOL) –HIER

Unsachgemäße Pflege (Kappungen) von Stadt- und Straßenbäumen –HIER

Fortsetzung des Verfahrens der Plangenehmigung für die Wiederherstellung der vom Hochwasser 2002 beschädigten Pöppelmannbrücke in Grimma –HIER

Ursachen für die Verzögerungen in der Fertigstellung des neuen Energieprogramms für Sachsen –HIER

Hochwasserschutzkonzept Mulden, Modellierung der Hochwasserlagen für künftige Schutzeinrichtungen im Stadtgebiet Grimma (Nachfragen zur Großen Anfrage der Linksfraktion.PDS, Drs 4/5979, Teil II) –HIER

Hochwasserschutzkonzept Mulden, Modellierung der Hochwasserlagen für künftige Schutzeinrichtungen im Stadtgebiet Grimma (Nachfragen zur Großen Anfrage der Linksfraktion.PDS, Drs 4/5979, Teil I) –HIER

Hochwasserschutzkonzept Mulden; Gefährdungspotenzial der „HW-Angriffsseite an der Großmühle“ und der Pöppelmannbrücke für Grimma (Nachfragen zur Großen Anfrage der Linksfraktion.PDS, Drs 4/5979, Teil III) –HIER

Sulfat im Trinkwasser –HIER

Anfragen im Jahr 2006

Auswirkungen der Absenkung des Wasserspiegels im Großen Teich Torgau auf das gleichnamige Naturschutzgebiet –HIER

Denkmalrat des Innenministeriums und Pöppelmannbrücke zu Grimma –HIER

Sächsisches Fischdurchgängigkeitsprogramm –HIER

Investitionsförderung –HIER

Neubau der B178(n) im Gebiet des Europäischen Vogelschutzgebietes „Feldgebiete in der östlichen Oberlausitz“ –HIER

Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben des Landesamtes für Umwelt und Geologie –HIER

Einrichtung der Wasserbaudienststelle des Freistaates Sachsen bei der Landestalsperrenverwaltung –HIER

Geplante Verlegung der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) von Rothenburg/O.L. (2)
HIER

Geplante Verlegung der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) von Rothenburg/O.L. (1)
HIER– Berichtigung der Staatsregierung –HIER

Genehmigung Windkraftanlagen Sohland a.R./Deutsch-Paulsdorf (3) –HIER

Genehmigung Windkraftanlagen Sohland a.R./Deutsch-Paulsdorf (2) –HIER

Genehmigung Windkraftanlagen Sohland a.R./Deutsch-Paulsdorf (1) –HIER

Übertragung des Eigentums und der Straßenbaulast an der Pöppelmannbrücke vom Freistaat Sachsen auf die Stadt Grimma –HIER

Denkmalschutz und Denkmalpflege für die Pöppelmannbrücke zu Grimma –HIER

Einrichtungen und Angebote des DRK-Kreisverbandes Görlitz Stadt und Land e.V. (III)
HIER

Einrichtungen und Angebote des DRK-Kreisverbandes Görlitz Stadt und Land e.V. (II)
HIER

Einrichtungen und Angebote des DRK-Kreisverbandes Görlitz Stadt und Land e.V. (I)
HIER

Einrichtungen und Angebote des DRK-Kreisverbandes Görlitz Stadt und Land e.V. (1)
Braunkohleabbau in der Lausitz und Grundwasserdefizit –HIER

Flutung der Tagebaurestlöcher in der Lausitz –HIER

Verlegung Staatsstraße S 11 in Wurzen –HIER

Genehmigung von drei Windrädern bei Deutsch-Paulsdorf (2) –HIER

Genehmigung von drei Windrädern bei Deutsch-Paulsdorf (1) –HIER

Autobahn A4 Görlitz – Dresden: Brücke für Tierwechsel am Burkauer Berg –HIER

Beitrag des Architektenwettbewerbs 2003 zum Wiederaufbau der Pöppelmannbrücke zu Grimma –HIER

Aufmärsche der rechten Szene am 01.05.2006 in der Region Oberlausitz (II) –HIER

Aufmärsche der rechten Szene am 01.05.2006 in der Region Oberlausitz (I) –HIER

Feststellungen zu gesundheitliche Folgen erhöhter Dioxin-/Furanbelastungen in Riesa und Umgebung –HIER

Emissionen und Immissionen innerhalb des Werksgeländes von ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in Riesa –HIER

Prioritätensetzung im Deichbau an Elbe und anderen Flüssen in Sachsen –HIER

Beteiligung Sachsen an der Bund/Länder-Arbeitsgruppe DIOXINE und die hieraus für die untersuchten Standorte gezogenen Konsequenzen (III) –HIER

Messung und Feststellung der von den Anlagen auf dem Gelände der ESF Feralpi GmbH in Riesa ausgehenden Immissionen (II) –HIER

Messung und Feststellung der von den Anlagen auf dem Gelände der ESF Feralpi GmbH in Riesa ausgehenden Immissionen (I) –HIER

Beteiligung Sachsen an der Bund/Länder-Arbeitsgruppe DIOXINE und die hieraus für die untersuchten Standorte gezogenen Konsequenzen (II) –HIER

Beteiligung Sachsen an der Bund/Länder-Arbeitsgruppe DIOXINE und die hieraus für die untersuchten Standorte gezogenen Konsequenzen (I) –HIER

Verzicht auf die Ermittlung der Emissionsmassenkonzentration an Dioxinen und Furanen beim Betrieb der Kondirationsanlage auf dem Gelände der ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in Riesa –HIER

Sanierung der Teerteiche bei Spreewitz –HIER

zu Drs 4/4764
Überschreitung der Dioxin-Grenzwerte im Stahlwerk Feralpi – Nachfrage zu den Drucksachen 4/3187 und 4/3189 –HIER

zu Drs 4/4764
Überschreitung der Dioxin-Grenzwerte im Stahlwerk Feralpi – Nachfrage zu den Drucksachen 4/3187 und 4/3189 –HIER

Überschreitung der Dioxin-Grenzwerte im Stahlwerk Feralpi – Nachfrage zu den Drucksachen 4/3187 und 4/3189 –HIER

Umweltverträglichkeitsprüfung Elbe-Staustufe bei Decin (Tschechien) –HIER

Kalkulation zu Abwasserentgelten der kreisfreien Stadt Görlitz –HIER

Müllverbrennungsanlage Lauta –HIER

Anfragen im Jahr 2005

Genehmigung Strompreiserhöhungen –HIER

Aktueller Stand der Vorbereitung für die geplanten Elbestaustufen in Tschechien –HIER

Wasserkraftanlagen, behördeninterne Vollzugshilfen für deren Zulassung nach dem Sächsischen Wassergesetz –HIER

Wasserkraftanlagen, Vollzug des Sächsischen Wassergesetzes hinsichtlich der behördlichen Zulassung derartiger Anlagen –HIER

Wasserkraftwerke, verloren gegangene und wieder gewinnbare Potenziale der Nutzung dieser erneuerbaren Energie in Sachsen –HIER

Straßenbegleitender Baumbestand –HIER

Verkehrslandeplatz Rothenburg/Görlitz –HIER

Genehmigung Gas/Strompreiserhöhungen –HIER

Anschluss des Ortsteils Dunkelhäuser an die zentrale Trinkwasserversorgung in Rothenburg/OL –HIER